Zukunftsmodell Kindergrundsicherung?

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Kooperationsveranstaltung der Arbeitnehmerkammer und des Bremer Arbeitskreises Sozialrecht

Die Leistungen für Familien und Kinder in Deutschland gelten als intransparent, relativ teuer und nicht zuletzt sozialpolitisch ungerecht.

Kompliziert ist das Zusammenspiel steuer-, sozial- und unterhaltsrechtlicher Regelungen.

Kritisiert werden außerdem die Vielzahl kinder- und familienbezogener Geldleistungen und deren teilweise inkonsistenten Wechselwirkungen. Aus diesem Grund hat in den letzten Jahren eine Diskussion unter dem Stichwort „Kindergrundsicherung“ an Fahrt aufgenommen.

Ziel der Bestrebungen ist es, die zentralen kindbezogenen Leistungen in einer einzigen Leistung zu bündeln. Dabei gehen die Vorstellungen weit auseinander, wie genau der materielle Bedarf bzw. die Bedürftigkeit von Kindern und Jugendlichen ermittelt werden muss.

Es ist absehbar, dass eine Reform des Leistungsausgleichs für Familien auf Bundesebene eine zentrale Herausforderung der nächsten Legislaturperiode sein wird.

Dr. Björn Harich, Richter am Bundessozialgericht, spricht zum Thema „Reform des Familienleistungsausgleichs aus sozialrechtlicher Sicht – Perspektive Kindergrundsicherung?“

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