Webseite zur Umsetzung der Istanbul Konvention geht online

17.03.2021

Um über die Umsetzung der Istanbul Konvention im Land Bremen zu informieren, gibt es nun die Website bremen-sagt-nein.de an den Start.

Die Webseite bietet umfangreiche Informationen zur Istanbul Konvention. Darüber hinaus finden sich dort Link- und Literaturlisten, die zu unterschiedlichen Gewaltformen aufklären. Außerdem können die einzelnen Schritte zur Umsetzung der Istanbul Konvention im Land Bremen verfolgt werden. Hierbei werden auch die verschiedenen Arbeitsgemeinschaften vorgestellt, die zu unterschiedlichen Gewaltformen arbeiten.

Die Istanbul Konvention ist ein völkerrechtlicher Menschenrechtsvertrag und wurde als Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen beschlossen. Ihr Ziel ist es „Frauen vor allen Formen von Gewalt zu schützen und Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt zu verhüten, zu verfolgen und zu beseitigen.“ (Artikel 1).

„Mit der Istanbul Konvention wurde ein wichtiges rechtsverbindliches regionales Instrument geschaffen, das Gewalt gegen Frauen als eine Menschenrechtsverletzung benennt und wichtige Maßnahmen zur Gewaltprävention, Opferschutz und Strafverfolgung bei geschlechtsspezifischer Gewalt beinhaltet,“ sagt Frauensenatorin Claudia Bernhard.

Auf der Grundlage des Bürgerschaftsbeschlusses „Istanbul-Konvention konsequent umsetzen“ wird im Land Bremen derzeit gemeinsam mit vielen Bremer Akteurinnen und Akteuren ein Landesaktionsplan zur Umsetzung der Istanbul Konvention erarbeitet. Der Prozess wird von der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz und der Bremischen Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichstellung der Frau koordiniert und gesteuert.

Dazu die Landesbeauftragte für Frauen Bettina Wilhelm: „Bremen steht mit seinem Schutz- und Hilfesystem für Opfer von Gewalt im Bundesvergleich bereits gut da. Was bislang allerdings fehlte, war ein Gesamtkonzept für ein wirkungsvolles Ineinandergreifen der unterschiedlichen Stellen und Akteure. Ich freue mich, dass es uns mit dem Landesaktionsplan nun gelingt, die Expertisen unterschiedlicher Fachpersonen zusammenzuführen, Bedarfe zu ermitteln und bestehende Lücken zu schließen.“

Dazu Frauensenatorin Claudia Bernhard: „Mit der Webseite zur Istanbul Konvention soll die Arbeit gegen Gewalt an Frauen und Mädchen im Land Bremen öffentlicher, transparenter und effektiver werden. Auf der Webseite wird darüber hinaus die Möglichkeit geschafften, dass sich alle Bremerinnen und Bremer aktiv beteiligen können. Auf einer interaktiven Seite können Vorschläge gemacht werden, wie das Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen und Mädchen zu verbessern ist.“

Für November 2021 ist geplant, den Bremer Aktionsplan „Istanbul-Konvention umsetzen – Frauen und Kinder vor Gewalt schützen“ einer breiten Bremer Öffentlichkeit vorzustellen.

Quelle: Senatspressestelle, Bremische Zentralstelle für die Verwirklichung der Gleichberechtigung der Frau | Die Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz